Allgemeine Geschäftsbedingungen
Internet Verkaufsbedingungen der MedCare Visions® GmbH für Verbraucher
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der MedCare Visions® GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der MedCare Visions® GmbH, die im Internet über die Web Site www.medcarevisions.de .de der MedCare Visions® GmbH präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).
(2) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.
§ 2 Registrierung und Datenschutz
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der MedCare Visions® GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der MedCare Visions® GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der MedCare Visions® GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der MedCare® Visions GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen werden.
§ 3 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation von Waren auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens der MedCare Visions® GmbH dar.
(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der MedCare Visions® GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Web Site der MedCare Visions® GmbH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der MedCare Visions® GmbH zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der MedCare Visions® GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der MedCare Visions® GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Web Site der MedCare® Visions GmbH mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der MedCare Visions® GmbH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
(2) Von der MedCare Visions® GmbH auf ihrer Web Site angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der MedCare Visions® GmbH angemessen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer zzgl. Transportkosten.
(2) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der MedCare Visions® GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der MedCare Visions® GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Kreditkarte oder Vorauskasse mittels Banküberweisung zu erfolgen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die von der MedCare Visions® GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der MedCare Visions® GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der MedCare Visions® GmbH.
§ 7 Mängelansprüche
(1) Die MedCare Visions® GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Web Site der MedCare Visions® GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Vorbehaltlich des nachstehenden § 8 Abs. 2 und/oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
(2) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die MedCare Visions® GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an die MedCare Visions® GmbH zu erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung erfolgt auf jeden Fall auf Gefahr und Kosten der MedCare Visions® GmbH, soweit der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 150 EUR oder mehr beträgt. Unterschreitet der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 150 EUR, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen:
MedCare Visions® GmbH, Service- und Logistikzentrum, Bahnhofstr. 2, 37120 Bovenden
(3) Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der betreffenden Waren.
(4) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gem. § 7.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der MedCare Visions® GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der MedCare Visions® GmbH.
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
(4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
